Heute findet ab 15:00 Uhr die 3. Sitzung des Rates der Stadt Bochum in der Jahrhunderthalle Bochum statt.
Nachdem aufgrund des Beschlusses des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen festgestellt wurde, dass die zweite Wahl der Ausschüsse zu beanstanden ist, zeichnete sich ab, dass die klagende „Die Partei/Stadtgestalter“-Fraktion wohl zu ihrem Recht kommen wird. Denn die Verwaltung empfahl in der entsprechenden Entscheidungsvorlage zwei Handlungsoptionen. Die Rathauskoalition entschied sich dafür, den Beschluss anzuerkennen und keine Rechtsmittel einzulegen (siehe auch diesen 4630.de-Bericht).
Dennoch wird es heute wohl etwas anders kommen, als man ursprünglich daraufhin vermuten konnte:
Denn wie man inzwischen gesichert aus verschiedenen Richtungen hört, werden die Ausschüsse heute in der Ratssitzung nicht gewählt!
Hintergrund ist wohl die derzeitige corona-bedingte Situation. Denn wenn – was zu erwarten sein könnte – die Ausschüsse geheim neu gewählt werden müssten, dann wäre es eine sehr sehr lange Ratssitzung, wodurch etwaige Risiken nicht unbedingt minimiert werden. Genaueres erfährt man wohl nachher in der Sitzung.
Formal war die Neuwahl der Ausschüsse auch nie Teil der Tagesordnung und bei der Aufstellung der Tagesordnung konnte man auch nicht wissen, welche der Handlungsoptionen gezogen wird. Gerüchten zufolge sollen Teile der Opposition auch die andere Option (Einlegung von Rechtsmitteln vor dem Oberverwaltungsgericht (OVG) in Münster) erwägen.
4630.de berichtet live (primär via Twitter) von der heutigen Ratssitzung:
Live-Berichterstattung via Twitter @4630de aus dem Rat
Die Live-Tweets von der Ratssitzung – mit dem Hashtag (Erkennungszeichen) #ratBO (für Rat der Stadt Bochum) kommen über den Twitter-Account @4630de, der speziell für die Berichterstattung aus und für Bochum eingerichtet wurde.
Außerdem nutzen den Hashtag #ratBO auch unter anderem Parteien, Fraktionen und natürlich auch einzelne Ratsmitglieder selbst.
Live-Tweets von @4630de
(anfänglich stehen hier natürlich noch ältere Beiträge von vergangenen Berichterstattungen…)
