Seit der letzten Ratssitzung im November 2021 gibt es im Bochumer Rat jetzt auch endlich RatsTV. Die grundsätzliche Entscheidung dazu fiel Anfang der aktuellen Wahlperiode, danach gab es dann noch einiges abzuklären (z.B. die Ausschreibung durchzuführen) und schlußendlich musste die Geschäftsordnung des Rates abgeändert werden. Denn an sich sind Videoaufzeichnungen im Rat grundsätzlich verboten.
RatsTV-Regularien
Gemäß der Vorgaben wird grundsätzlich nur die Sitzungsleitung (also primär Oberbürgermeister Thomas Eiskirch oder eine der stellvertretenden Bürgermeisterinnen bzw. der stellvertretende Bürgermeister) und die Person, die gerade redet, gefilmt. Hier wurden jedoch im Vorfeld die Ratsmitglieder gebeten ihr Einverständnis zu erklären.
RatsTV live – und im Nachgang bei YouTube
Das RatsTV findet man zu den Ratssitzungen unter bochum.de/ratstv – die nächste Ausstrahlung findet also am 16. Dezember 2021 um 15:00 Uhr statt. Entweder direkt über den Link zur RatsTV-Seite oder direkt hier verlinkt. Im Nachgang finden sich die RatsTV-Sitzungen auf YouTube – z.B. hier die 9. Ratssitzung vom 10. November 2021.
Bisherige Zugriffszahlen beim RatsTV
Die erste Ratssitzung wurde live von bis zu 800 Leuten gesehen. Vermutlich muss man da noch eine kleine zweistellige Anzahl von Ratsleuten abziehen, die sich selber vergewissern wollten, dass es klappt. Was dann auch teilweise direkt in den Reden im Nachgang aufgegriffen wurde.
Im Nachgang haben über den offiziellen YouTube-Kanal der Stadt Bochum dann derzeit noch (Stand: 5. Dezember 2021) knapp über 600 Leute sich die Aufzeichnung des Livestreams angeschaut.
Ratssitzung vom 10.11.2021
Nachfolgend verlinkt ist die Tagesordnung der 10. Ratssitzung.
Haushalt 2022
Neben vielen weiteren Punkten (siehe auch den obigen Link) ging es in der Ratssitzung vor allem um die Haushaltsberatungen für das kommende Jahr, nachdem in den Ausschüssen zuvor darüber lange beraten wurde.
Beiträge der Fraktionen zur Haushaltsdebatte
Nachfolgend direkt verlinkt die jeweiligen Haushaltsreden der einzelnen Fraktionen: