Nach langer Diskussion und teils heftigen Debatten ist die Entscheidung gefallen: Der August-Bebel-Platz in Wattenscheid soll umgebaut und aufgewertet werden – allerdings nicht autofrei. Der Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (HWFA) der Stadt Bochum beschloss am Donnerstag mit großer Mehrheit einen gemeinsamen Änderungsantrag von SPD, CDU, Grünen, FDP-UWG: WAT sowie UWG: Freie Bürger – BSW. Gegenstimmen kamen von der AfD, die Linke enthielt sich.
Quelle: CDU Bochum | All Rights ReservedDer zentrale Punkt des Kompromisses: Der Platz bleibt auch künftig für den motorisierten Individualverkehr bis 3,5 Tonnen befahrbar – allerdings mit stark reduzierter Geschwindigkeit von etwa Tempo 10 bis 20. Gleichzeitig soll die Aufenthaltsqualität deutlich verbessert werden. Die ursprüngliche Idee einer vollständigen Autofreiheit ist damit faktisch vom Tisch.
Der beschlossene Änderungsantrag sieht eine ganze Reihe zusätzlicher Maßnahmen vor. So sollen unter anderem der Brunnenbereich mit Sitzstufen und spielerischen Elementen aufgewertet, ein Trinkwasserbrunnen eingerichtet und die Platzgestaltung insgesamt vereinheitlicht werden. Auch begrünte beziehungsweise mit Rasengleis ausgestattete Gleisanlagen sollen geprüft werden.
Die bestehende Stellplatzanlage bleibt erhalten, die ursprünglich vorgesehenen Neubauten an der Nordseite des Platzes werden dagegen zunächst zurückgestellt. Zudem soll eine öffentliche Toilette eingeplant werden.
Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf der Zukunft der gesamten Wattenscheider Innenstadt. Der Antrag verbindet die Umgestaltung des August-Bebel-Platzes ausdrücklich mit einem umfassenderen Innenstadt-Konzept. Dazu zählen unter anderem die Erneuerung von Ost- und Hochstraße, eine bessere Barrierefreiheit, die Bekämpfung von Leerständen, ein nachhaltiges Beleuchtungskonzept sowie insgesamt mehr Aufenthaltsqualität. Da der August-Bebel-Platz als Maßnahme ein Teil des integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (ISEK) Wattenscheid ist, passt das inhaltlich auch hierzu.
CDU-Fraktionschef Karsten Herlitz sprach nach der Sitzung von einem wichtigen Schritt für Wattenscheid. Die Aufenthaltsqualität werde sich deutlich verbessern, gleichzeitig bleibe die wichtige Verkehrsachse erhalten.
Auch die SPD hob vor allem die Aufwertung des Platzes hervor. Fraktionschef Dr. Peter Reinirkens verwies darauf, dass der Platz Dreh- und Angelpunkt der Wattenscheider Innenstadt sei und deshalb sowohl funktional als auch städtebaulich verbessert werden müsse.
Für die Grünen machte Sebastian Pewny deutlich, dass die Diskussion über den Platz nicht dazu führen dürfe, Wattenscheid ständig schlechtzureden. Die Innenstadt habe Probleme, aber eben auch Potenzial und verdiene eine ernsthafte Perspektive statt dauernder Abgesänge.
Pewny verwies zudem darauf, dass ohne einen Kompromiss möglicherweise Fördermittel in Millionenhöhe verloren gegangen wären und sich an der Situation auf dem Platz über Jahre kaum etwas geändert hätte. Der jetzt beschlossene Weg sei deshalb vor allem ein Versuch, überhaupt Bewegung in die festgefahrene Diskussion zu bekommen.
Kritischer äußerten sich die Stadtgestalter. Volker Steude kritisierte die Pläne und zog dabei erneut Vergleiche mit großen Metropolen und Hauptstädten. Aus anderen Wortbeiträgen kam dazu allerdings der deutliche Hinweis, dass solche Vergleiche an der Realität Wattenscheids vorbeigingen und für die konkrete Entwicklung des Platzes wenig hilfreich seien.
Zum Ende der Debatte äußerte sich auch noch Wattenscheids Bezirksbürgermeister Holger Dünnebacke (SPD):
„Der eine oder andere Redebeitrag hat mich schon erstaunt: wie man in kurzer Zeit so viel Unsinn erzählen kann. […] Warum ich mich hier melde: Weil ich als Bezirksbürgermeister von Wattenscheid natürlich auch regelmäßig in Wattenscheid oft und lang und früh unterwegs bin. Und die Bezirksvertretungsmitglieder, die auch hier zum Teil anwesend sind, freuen sich einfach – und das möchte ich einmal ganz klar artikulieren – dass nicht über Wattenscheid entschieden wird, sondern mit. […] Wir kommen nach vorne, wir kommen jetzt nicht zurück. Und wir sind in der wirklichen Lage, dass wir jetzt zusammen miteinander sprechen und nicht übereinander.“
Das klang zwar schon fast wie ein Schlusswort und war wohl auch so gedacht. Aber danach meldete sich danach auch noch die Linksfraktion zu Wort. Wiebke Köllner sagte dahingehend, dass ihre Fraktion lieber die ursprüngliche Verwaltungsvorlage realisiert wissen wollte.
Doch politisch gewesen war klar, dass das keinen Erfolg haben würde, denn außer der Linken – und der AfD – hatten sich alle Fraktionen und auch viele Gruppen eben für diesen gemeinsamen Änderungsantrag stark gemacht. So wurde diese Fassung dann am Ende auch mit großer Mehrheit beschlossen.
