Nach langer Wartezeit und zuletzt einigen politischen Diskussionen wurde im November 2023 endlich die Opeltrasse final beschlossen – und vor kurzem wurde auch der Förderbescheid des Landes zur Opeltrasse überreicht. Grund genug, das ganze mal genauer zu beschreiben.
Stadt erhält Förderbescheid für den Geh- und Radweg Opeltrasse
Gute Nachricht für den Radverkehr in Bochum. Philipp Heidt, der Amtsleiter des Umwelt- und Grünflächenamtes, erklärt dazu:
„Die Bezirksregierung hat Ende 2023 noch den Förderbescheid zum Ausbau der Opeltrasse erteilt, was uns außerordentlich freut.“
Eine wichtige Verbindung für das Bochumer Radverkehrsnetz, denn so wird der Springorumradweg und der Parkway EmscherRuhr von West nach Ost miteinander verbunden.
Von den 4.020.800 Euro Ausbaukosten werden 95 Prozent gefördert, davon fünf Prozent durch Zuwendungen des Landes Nordrhein-Westfalen aus dem Sonderprogramm Stadt und Land und 90 Prozent nach den Förderrichtlinien Nahmobilität mit Bundesmitteln.
Damit können nun die vorbereitenden Rodungen starten, die Planung kann weiter vorangetrieben werden. Auch der Ankauf von Flächen für den Geh- und Radweg wird damit finanziert sowie der Ausbau der Trasse. Die Stadt ergänzt mit eigenen Mitteln die Rastplätze, für die es bisher noch keine Fördergrundlage gab.
Die Rodungsarbeiten werden im Januar und Februar 2024 durchgeführt und abgeschlossen. Dann kann der Ausbau des Weges beginnen. Dieser wird abschnittsweise erfolgen, da auf die noch erforderlichen Bautätigkeiten der Autobahn GmbH im Bereich der Universitätsstraße Rücksicht genommen werden muss.
Geplant ist die Fertigstellung der Wegestrecken bis Ende 2025. Die geplante Brücke über die neue A448 zwischen Hanielstraße und MARK 51°7 wird noch mehr Zeit in Anspruch nehmen und ist nicht in diesem Förderbescheid enthalten. Solange die Brücke noch nicht gebaut ist, wird es eine Umleitung über die Markstraße geben.
Anhörungen zur Opeltrasse in den Bezirksvertretungen Bochum-Ost und Bochum-Süd
In den beiden beteiligten Bezirksvertretungen wurde grundsätzlich die Opeltrasse begrüßt. Dennoch wurde die Planung dort hinterfragt, denn es gibt keine Trennung von Geh- und Radwegen.
Dabei hatte der Rat der Stadt Bochum das im Jahr 2022 gleich zweimal grundsätzlich so beschlossen. Von Grundsätzen kann es Ausnahmen geben, hier jedoch wirkte das ganze eher merkwürdig, denn die Fläche wäre hier vorhanden gewesen. Hier konnte man anhand der Diskussionen eher den Eindruck gewinnen, dass der Grundsatzbeschluss bei der Planung nicht bekannt war.
Vorberatung der Opeltrasse im Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (AMI)
Auch im – hier nur vorberatenden – AMI wurden diese Themen angesprochen. Neben der Frage nach der Trennung von Geh- und Radverkehr kam auch die Frage zur Beleuchtung auf. Hier hat das zuständige Amt einen Bedarf verneint und auch auf den Aspekt der Lichtverschmutzung hingewiesen. Seitens der Politik wurde dann jedoch darauf bestanden, dass wenigstens Leerrohre dort mit verlegt werden, damit man im Zweifelsfall im Nachgang da noch was machen kann und dann nicht mehr einen so großen Aufwand hat wie an anderen Stellen. Bei der Springorumtrasse beispielsweise ist die nachträgliche Beleuchtung kompliziert gewesen.
Neben der Präsentation Planung und Realisierung des Geh- und Radweges Opeltrasse gab es in diesem Ausschuss dann auch noch einen Änderungsantrag der rot-grünen Koalition zur Opeltrasse, der dort einstimmig bei einer Enthaltung beschlossen wurde.
Entscheidung zur Opeltrasse im Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung
Da die Opeltrasse von der Zuständigkeit her beim Umwelt- und Grünflächenamt liegt (was vielleicht auch erklären könnte, dass bestimmte elementare Grundsätze des Radverkehrs nicht direkt berücksichtigt worden sind), wurde auch die finale Entscheidung im Umweltausschuss getroffen.
Hier wurden unter anderem die beiden oben genannten Themen auch noch einmal angesprochen und die Sprecherin der SPD im Ausschuss, Martina Schmück-Glock, wies auch noch einmal explizit auf den Änderungsantrag im vorberatenden AMI hin, da das in den Unterlagen für diese Ausschusssitzung so nicht ersichtlich war. Dazu wurde dann in der Sitzung diskutiert und recherchiert. Laut der Niederschrift wurde dann folgender Änderungs- bzw. Ergänzungsantrag in dieser Sitzung beschlossen:
Der Ausschuss für Umwelt Nachhaltigkeit und Ordnung beauftragt die Verwaltung zu prüfen, ob Geh- und Radweg — eventuell durch einfache Markierungen – förderunschädlich getrennt werden können.
- Die Verwaltung wird beauftragt, Leerrohre zu verlegen. Sie könnten nützlich sein, um bei Bedarf Beleuchtung nachzurüsten oder auch um später digitale Anwendungen entlang der Strecke zu ermöglichen.
- Der Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung beauftragt die Verwaltung, Mittel für eine dauerhafte bauliche Lösung zur Kreuzung der A448 in den Haushalt einzustellen, die Planung voranzutreiben und Fördermittel zu beantragen.
In der Sitzung selber wurde dann über verschiedene Aspekte rund um die Opeltrasse diskutiert. Zum Thema Beleuchtung äußerte sich Andrea Baltussen vom Umwelt- und Grünflächenamt. Sie erklärte, dass man den Bedarf für eine Beleuchtung nicht sehen würde und das auch eine Frage des Naturschutzes sei. Ihrer Auffassung nach würden 90 % oder mindestens aber 80 % mit E-Bikes und dann auch mit ausreichender Beleuchtung unterwegs sein. Seitens der Grünen wurde im Ausschuss bestätigt, dass man heutzutage ausreichende Beleuchtung an Rädern haben würde.
Auf eine Frage in der Diskussion zur Trennung von Geh- und Radweg wurde sich jetzt deutlich differenzierter geäußert als vorher in den Bezirksvertretungen. So wies Andrea Baltussen vom Umwelt- und Grünflächenamt darauf hin, dass der ADFC eine Trennung drei Meter/zwei Meter vorgeschlagen hätte und man darüber aber noch mit dem ADFC diskutieren wolle.
Durch Alexander Knickmeier von der SPD wurde noch einmal auf die bauliche Trennung von Geh- und Radwegen hingewiesen und es wurden Fragen zur Förderfähigkeit bei solchen Maßnahmen gestellt. Es stellte sich dabei heraus, dass man ursprünglich das so nicht geplant hatte und dass man jetzt keine neuen Förderanträge dazu stellen wolle, da man ja schon die Bewilligungen hätte. Dabei wies er darauf hin, dass vorher seitens der Stadt darauf hingewiesen wurde, dass viel mehr E-Bikes unterwegs seien – und diese seien ja systemgegeben viel schneller, so dass das mit der Trennung noch sinnvoller sei.
Auch seitens Elke Janura von der CDU wurde – in Bezug auf den rot-grünen Änderungsantrag – noch einmal die Wichtigkeit einer Trennung betont, da das für den Fußverkehr notwendig sei. Außerdem hinterfragte sie, ob es auch Rücksprachen mit Interessensgruppen für den Fußverkehr gab, oder ob einfach nur der ADFC seine Wünsche anmelden sollte. Hierzu erklärte dann die Verwaltung, dass es nicht nur die Nahmobilitätsbeauftragten der Stadt Bochum geben würde, sondern auch im Mobilitätsbeirat der Stadt Bochum die Fußverkehrsinteressen vertreten sind.
Quelle: Jens Matheuszik | All Rights ReservedDr. Markus Bradtke äußerte sich dann noch dazu:
“Aber man muss sich auch ein bisschen ehrlich machen. Wir haben den Opelradweg geplant. Wir haben von Anfang eine starke Radverbindung geplant, die MARK 51°7 insbesondere auch mit den Campus der Ruhr-Universität verbinden sollte über eine andere Trasse. In der Debatte erscheint es bisweilen so, als ob wir vielleicht besser einen Gehweg hätten planen sollen. Das ist so explizit nicht gesagt worden, aber das war nicht unser Planungsauftrag und auch nicht unser Planungsziel. Wir haben eine fünf Meter breite Trasse. Das ist im Vergleich zu allen anderen Radwegen, die wir aktuell planen und bauen, ist das schon eine ausgesprochen luxuriöse Situation. In der letzten Veranstaltung ist die Frage aufgeworfen worden – dem Ratsbeschluss folgend – ob eine bauliche Trennung von Geh- und Radweg möglich ist. Sie ist zum damaligen Zeitpunkt des Förderantrags nicht förderfähig gewesen. Heute gibt es ein Umdenken. Frau Baltussen hat es gesagt. Paradigmenwechsel. Es ist möglich und wir haben erreichen können, dass eine nachträglich aufgebrachte Markierung, Noppenpflaster beispielsweise, oder eine genoppte Markierung, also taktil, nicht förderschädlich wäre. Ob die wirklich gebraucht wird und in welcher Breitenrelation – drei Meter zu zwei Meter oder was auch immer ? – wir werden zu einem späteren Zeitpunkt kommen, da wollen wir das am Test der Praxis untersuchen und uns mit sachverständigen Menschen einschließlich Polizei darüber auch Gedanken machen. Und wir würden sie jedenfalls konsultieren und ihnen das hier auch zum Beschluss vorlegen.
[… Ausführungen zum Vergleich Springorumtrasse und Rheinischer Esel …] Wir bauen das [die Opeltrasse; Anm. d. Red.] erstmal. Wir haben ihren Antrag nicht nur ernst genommen, sondern er ist ja auch formell beschlossen worden, wir haben die Förderunschädlichkeit überprüfen können. Das gibt uns Bandbreite zu Untersuchungen. Wir werden die Leerrohre verlegen, um für zukünftige Zwecke jedenfalls baulich vorbereitet zu sein. Aber ich wiederhole an dieser Stelle gerne nochmal: nur weil es ein Leerrohr gibt, muss es nicht zwingend zur Vollbeleuchtung kommen. Wir haben Aspekte des Naturschutzes, des Freiraumschutzes auch zu berücksichtigen. Aber es wird jedenfalls dann nicht später unser Argument sein: ‚das ist alles so teuer, weil wir keine Leerrohre haben‘ Das haben wir verstanden, das war eine kluge Anregung, die hier gekommen ist, die haben wir berücksichtigt. Insofern hoffe ich, dass wir mit ihrem Antrag achtsam umgegangen sind […]“
Auch kam die Diskussion auf, ob die Opeltrasse auch von Rettungsfahrzeugen im Fall der Fälle befahren werden könne. Dies sei grundsätzlich möglich, außer auf der geplanten Brücke über der A 448. Was insofern irritierte, als dass bei der Planung des Radschnellwegs RS1 Ruhr in der Innenstadt die Brücke für Rettungsfahrzeuge befahrbar sein soll.
In der Diskussion wurde von den Grünen auch nach Mülleimern gefragt. Hierzu wurde dann geantwortet, dass auf der eigentlichen Strecke das nicht geplant sei. Jedoch könne man überprüfen, ob man das dort machen könnte, wo die Straßen gekreuzt werden.
Einstimmiger Beschluss
Am Ende hat dann der Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung in der – durch die Rathauskoalition von SPD und Grünen initiierten – geänderten Fassung einstimmig zugestimmt.
Die Debatte um Markierung und Beleuchtung der Opeltrasse macht aber ein unter Umständen grundlegendes Zuständigkeitsproblem deutlich. Da Planung und Umsetzung solcher Wege „im Grünen“ dem Umwelt- und Grünflächenamt zugeordnet sind, erfolgt die Beratung im Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung, obwohl zentrale Fragestellungen Mobilität, Verkehrsführung und Verkehrssicherheit betreffen. Dies steht nicht immer im Einklang mit den Zuständigkeitsbeschreibungen der Ausschüsse. Dass eine frühzeitige und systematische Einbindung verkehrsplanerischer Expertise sinnvoll ist, zeigte sich auch bei der Entwicklung des MARK 51°7-Geländes – oder um es überspitzt zu formulieren: rechtwinklige (90°-)Führungen für den Radverkehr sind jetzt nicht wirklich optimal.
Pressemitteilungen aus der Politik zur Opeltrasse
Die Grünen in der Bezirksvertretung Bochum-Ost, aber auch die SPD im Rat der Stadt Bochum und auch die Grünen im Rat der Stadt Bochum haben zur Opeltrasse und der damaligen Diskussion rund um die bzw. vor der Beschlussfassung der Opeltrasse Pressemitteilungen veröffentlicht.
