Ein Hybridparteitag stand am Wochenende auf der Tagesordnung der CDU Bochum. Dazu gab es im Anschluss ein Interview mit Fabian Schütz, dem designierten Vorsitzenden der CDU Bochum.
Jetzt aber erstmal von vorne:
Quelle: eigen | All Rights ReservedZur Einordnung dieser Veranstaltung
Aufgrund der aktuellen Corona-Bedingungen konnte kein regulärer Präsenzparteitag stattfinden. Dieser ist aber an sich erforderlich, denn auf der Agenda der CDU Bochum standen wichtige Themen: Nicht nur die Neuwahl des Kreisvorstandes der CDU Bochum und anderer Gremien. Sondern auch die Wahl von Delegierten für höhere Ebenen. Beispielsweise auch für den für kommenden Januar geplanten Bundesparteitag der CDU.
Daher entschloss sich die CDU Bochum hier das sprichwörtliche „Neuland“ (welches auch mehrfach in Redebeiträgen so erwähnt wurde) zu betreten und einen kombinierten Parteitag stattfinden zu lassen:
Quelle: eigen | All Rights ReservedEinerseits online via Internet und Livestream. Im Rahmen des Online-Parteitages wurde alles durchgeführt, was rechtlich und technisch möglich war.
Andererseits werden – alleine schon aus rechtlichen Gründen – die Wahlen „offline“ per Brief durchgeführt.
Rechenschaftsbericht des Vorsitzenden
Nachdem die üblichen Formalitäten eines Parteitages erledigt waren, gab es den kombinierten Rechenschaftsbericht des Kreisparteivorsitzenden und Ratsfraktionsvorsitzenden Christian Haardt. Dieser Bericht war in dieser Form „zum letzten Mal“ zusammengefasst: Bekanntlich hat Christian Haardt nach dem schlechten Abschneiden der CDU bei der vergangenen Kommunalwahl erklärt, dass er nicht noch einmal für den Kreisvorsitz der CDU Bochum kandidieren würde. Bei der Ratsfraktion konnte er sich im Rahmen einer recht knappen Abstimmung mit seinem Kurs (und seiner Position) durchsetzen.
Haardt dankte zu Beginn vielen Leuten. Die könne er jetzt nicht alle namentlich benennen, aber ausdrücklich wollte er hier Marcus Stawars nennen. Der scheidende stellvertretende CDU-Vorsitzende und ehemalige stellvertretende CDU-Ratsfraktionsvorsitzender war Wahlkampfleiter. In dieser Funktion verantwortlich für die Oberbürgermeisterwahl und die Kommunalwahl. Für die geleistete Arbeit wollte er ihm explizit danken.
Quelle: eigen | All Rights ReservedKritische Worte…
In einer Umfrage aus 2019 hätten nur 11 % der Bevölkerung erklärt, dass man der CDU zu trauen würde die Probleme lösen.
So lange das der Fall sei, so lange man die CDU Bochum nicht für eine moderne Großstadtpartei hält – so lange wären die Programme der CDU das Papier nicht wert, auf den sie gedruckt werden.
Bei jeder vergangenen Wahl in den vergangenen 20 Jahren hätte die CDU durchschnittlich 5 %punkte verloren, diesen Trend müsse man umkehren.
Geschlossenheit gefordert
Für den neuen Kreisvorstand forderte Christian Haardt mehr Unterstützung und Geschlossenheit: „Der neue Kreisvorsitzende und der neue Kreisvorstand werden nur dann eine Chance haben“, wenn man geschlossen hinter ihnen stehen würde. Er bat darum entsprechend zu handeln und Fehler die anfangs gemacht werden zu verzeihen.
Es dürfe nicht sein, dass man – kaum dass eine Person in ein neues Amt gewählt wurde, diese sofort dann auch kritisiert wird.
Aussprache zum Rechenschaftsbericht
In der spärlichen Aussprache (zwei Wortmeldungen) gab es einerseits Zustimmung aber auch leicht verhaltene Kritik. In den sogenannten sozialen Netzen wurde der eine oder die andere Person deutlicher und fragte öffentlich, wo denn der Wandel in der Ratsfraktion sei. Wobei man dort anmerken muss, dass rund ein Drittel der CDU-Ratsfraktion erstmalig dort hinein gewählt worden sind und sich das ganze auch personell im Fraktionsvorstand widerspiegelt.
Quelle: eigen | All Rights ReservedMandatsprüfungskommission
Nach den Rechenschaftsberichten (des Vorsitzenden und des Schatzmeisters) informierte die Mandatsprüfungskommission darüber, dass von den 222 Delegierten 160 sich digital per Streaming angemeldet hätten und 14 per Telefon dazugeschaltet sind. Im Durchschnitt wären immer ca. 130-140 Personen präsent.
Dabei erklärte er noch einmal, dass Wahlen und Satzungsänderungen per Brief durchgeführt werden müssen – alles andere wäre online möglich.
Delegiertenwahl: Festlegung zur Vermeidung von Stichwahlen
Bei den Delegiertenwahlen hätte man jetzt das Problem, dass es unter Umständen Stichwahlen geben müsse. Um diese zu vermeiden, könne man vorab ein objektives Kriterium zur Auswahl festlegen. Hier schlug Christian Haardt vor, dass bei Stimmengleichheit als Ordnungskriterium der Nachname gewählt wird. Bei diesem Parteitag aber in der umgekehrten Reihenfolge (also von Z nach A). Anscheinend war dies beim vorherigen Parteitag genau anders herum.
Kreisvorstandswahlen: erst mal nur Vorsitz und Stellvertretungen
Der Ablauf bei den Kreisvorstandswahlen sieht so aus, dass erstmal nur der Vorsitz und die drei stellvertretenden Vorsitzenden gewählt werden. Hintergrund ist die Möglichkeit, dass unterlegene Kandidaturen in dem einen Wahlgang ggf. auch noch für weitere Wahlgänge antreten können. Denn für den Vorsitz kandidiert mit Fabian Schütz nur eine Person. Für die drei stellvertretenden Vorsitzenden treten jedoch sechs Personen an.
Quelle: eigen | All Rights ReservedVorstellung der Kandidierenden für den Kreisvorstand
Zur Wahl des Kreisvorstandes stellten sich dann die Kandidierenden vor. Als erstes stellte sich dabei der designierte Kreisvorsitzende Fabian Schütz vor. Schütz zufolge solle die CDU Bochum einen „Plan 2040“ erarbeiten: Wie man sich die Stadt Bochum im Jahr 2040 vorstellt und was man dafür politisch erreichen müsste. Und wie sich die CDU dafür zu ändern hätte: Die CDU müsse da moderner werden. Ein gutes Beispiel dafür sei aber schon dieser Parteitag. Aber die CDU in Bochum müsse auch weiblicher werden.
Nach dem Parteitag hat 4630.de mit Fabian Schütz ein Interview durchgeführt:
Interview mit Fabian Schütz
Die einzelnen Vorstellung dauerten teilweise recht unterschiedlich, wobei natürlich der Vorsitzende für seine Pläne und Ideen die meiste Zeit nutzte. Zum Teil scheiterte das ganze aber auch an der Technik, da bei einigen Leuten die Videoübertragung nicht funktionierte. Hier wurde jedoch auf die schriftlichen Bewerbungen verwiesen. Denn eine jede Person die hier kandidierte, konnte einen A4-Zettel zur Vorstellung zur Verfügung stellen. Diese sollen gesammelt den Wahlunterlagen beiliegen.
Ein Kandidat bei den Vorstellungen erklärte, er sei etwas irritiert gewesen. Als seine Kandidatur bekannt wurde, wäre er gefragt worden, zu welchem Lager er denn gehören würde. Dazu erklärte er:
„Ich möchte keinem Lager angehören, ich möchte der CDU angehören!“
Auszählung der ersten Wahlgänge am 22. Dezember 2020
Die Stimmabgaben der ersten beiden Wahlgänge sollen am Dienstag, den 22. Dezember 2020 (ab 14 Uhr), ausgezählt werden. Danach können dann die unterlegenen KandidatInnen gegebenenfalls in einem weiteren Wahlgang kandidieren. Erst wenn das abschließend geklärt wurde, gehen die dann unter Umständen noch zu ergänzenden Wahlunterlagen den Delegierten zu.
Quelle: eigen | All Rights ReservedTechnischer Ablauf
Natürlich ist so ein Hybridparteitag bzw. ein Onlineparteitag erstmal organisatorisch eine Herausforderung. Das es dann natürlich zu einzelnen technischen Problemen kommen kann, das verwundert nicht.
Schön, dass auch an einen Gastzugang gedacht wurde – wobei es da leider nur eine Audioübertragung gab, da der Videostream nicht funktionierte.
Quelle: eigen | All Rights ReservedTradition am Ende – die Hymne
Wie anfangs berichtet – bei einem Onlineparteitag kann man fast alles machen, wie bei einem regulären Parteitag. Und traditionell wird bei CDU-Parteitagen am Ende die Nationalhymne gesungen. Und dementsprechend gab es auch die Hymne beim Online-Parteitag der CDU Bochum. Aber aus der „Konserve“ eingespielt – vielleicht wollte man nicht, dass alle Delegierten ihre Mikros anschalten und gemeinsam singen… 😉
Interview mit Fabian Schütz
Für 4630.de sprach Jens Matheuszik mit Fabian Schütz, dem designierten Vorsitzenden der CDU Bochum, der als einziger für die Nachfolge von Christian Haardt als Vorsitzender des CDU-Kreisverbandes Bochum zur Verfügung steht. Da die beiden ehemalige Kollegen sind, duzen sie sich und fangen jetzt nicht für dieses Interview mit dem Siezen wieder an…
Quelle: CDU | All Rights Reserved4630.de: Erstmal herzlichen Glückwunsch! Für die CDU in Bochum ist so ein Parteitag wie heute doch, wie es auch mehrfach auf dem Parteitag gesagt wurde, „Neuland“. Was hat Euch bewogen den Parteitag so durchzuführen? Hättet ihr nicht noch abwarten können, bis die pandemische Situation sich etwas beruhigt hat und die Leute schon verstärkt geimpft worden sind?
Fabian Schütz: Danke, lieber Jens!
Ein Präsenzparteitag wäre uns allen natürlich viel lieber: Der Kontakt zu den Parteifreundinnen und -freunde, die Stimmung und die Atmosphäre sind digital einfach anders und für viele ungewohnt. Aber Präsenzparteitage sind erstmal nicht möglich.
Corona verlangt vieles von uns allen ab. Ein digitaler Parteitag setzt verschiedene Zeichen: Wir können Krise, wir können Digitalisierung und wir können auch „normale“ Parteiarbeit – nur anders. Wir sind der erste Kreisverband der CDU in NRW, der einen digitalen Parteitag mit Wahlen durchführt – und auch erfolgreich. Darauf sind wir stolz! Und die Resonanz war bislang durchweg positiv. Der 82 Jahre alte Ehrenvorsitzende meines Ortsverbandes war beispielsweise total begeistert und würde jetzt Veranstaltungen gerne öfter digital machen. Außerdem mussten wir aus rechtlichen Gründen Delegierte für Bundes- und Landesparteitage wählen. Da wäre ein Abwarten auf einen späteren Zeitpunkt nicht möglich gewesen.
4630.de: Die CDU hat bei der Kommunalwahl nicht so abgeschnitten, wie man sich das selbst erhofft hat. Woran liegt das, vor allem wenn sich die CDU selbst – wie heute beim Kreisparteitag ein Vorstandskandidat sagte – als moderne Großstadtpartei sieht?
Fabian Schütz: Die CDU Bochum möchte gerne zur modernen Großstadtpartei werden. Viele Bochumerinnen und Bochumer haben uns das bei der letzten Wahl nicht zugetraut und wir haben in den letzten Jahren leider in der öffentlichen Wahrnehmung schleichend an Bedeutung verloren. Essen und Oberhausen sind aber positive Beispiele im Ruhrgebiet für uns, dass es auch anders geht.
4630.de: Was unterscheidet denn Deiner Meinung nach die CDU in Bochum von der in Essen oder Oberhausen?
Fabian Schütz: Unsere Freundinnen und Freunde haben dort frühzeitig ein modernes, schlüssiges Konzept einer modernen Stadt aus CDU-Sicht entwickelt, verinnerlicht und leben das vor. Die CDU Essen und Oberhausen haben den Schritt einer Reform gewagt. Auch haben die Freunde dort ein zu diesen Themen überzeugendes Personalangebot gemacht.
4630.de: Vorausgesetzt die Delegierten wählen Dich jetzt per Brief zum neuen Vorsitzenden der CDU Bochum. Was sind die vordringlichsten Aufgaben für Dich in diesem Amt?
Fabian Schütz: Die Wahlniederlage hat uns tief im Mark getroffen. Wir müssen die offenen Wunden schließen und ich möchte Brücken bauen. Wir müssen uns personell, organisatorisch und programmatisch erneuern. Die nächsten beiden Jahre werden durch harte Wahlkämpfe geprägt sein. Da werden wir wieder motiviert angreifen. Die CDU kommt zurück!
4630.de: In Deiner Vorstellungsrede hast Du von einem „Bochum Plan 2040“ gesprochen. Was soll man genau darunter verstehen?
Fabian Schütz: Es geht mir um ein Konzept, um Visionen: Wie stelle ich mir die Zukunft meiner Stadt vor. In meiner Rede sprach ich davon, dass man auch „20XX“ sagen könnte. Es geht um neue Visionen für unsere Stadt. Wir, die CDU Bochum, müssen endlich in einen Modus kommen, in dem wir nicht mehr einfach nur kritisieren oder punktuell Akzente setzen, sondern ein eigenes Modell einer modernen, pluralen und offenen Stadt im Ruhrgebiet entwickeln und den Bürgerinnen und Bürgern das Gefühl geben: Wir können Stadt besser und attraktiver gestalten, aber auch ehrlicher!
4630.de: Dein Vorgänger hat in seinem Rechenschaftsbericht gesagt, dass nur 11 % der Bevölkerung der CDU Bochum zutrauen, die Probleme zu lösen. Wie sollte Deiner Meinung nach die CDU vorgehen um das zu ändern?
Fabian Schütz: Wir müssen die Bürgerinnen und Bürger besser beteiligen und einbinden sowie schneller mitnehmen. Ich glaube, dass das allgemeine politische Interesse an Parteien zwar nachgelassen hat, das Interesse an örtlicher Politik aber sehr wohl da ist.
Die CDU ist in vielen Kommunen, auch im Ruhrgebiet, sehr erfolgreich und die Bürgerinnen und Bürger vertrauen ihr dort. Dieses Gefühl konnten wir in Bochum über Jahre nicht in dem Umfang unseres eigenen Anspruchs erzeugen. Ein Problem war sicherlich die Außendarstellung: Wir müssen stärker auf moderne Kommunikationsmittel setzen, um unsere Problemlösungen auch den Bürgerinnen und Bürgern präsentieren zu können.
Inhaltlich müssen wir uns stärker positionieren und uns von unseren politischen Konkurrenten klarer abgrenzen.
4630.de: Zum Abschluss: Deine Wünsche für das kommende Jahr?
Fabian Schütz: Neben den allgemeinen Wünschen, ein Ende der Pandemie, Gesundheit und Frieden, wünsche ich mir:
- den Aufstieg unseres VfL,
- dass wir die Wahlen in Deutschland gewinnen und
- dass die Folgen/Schäden der Pandemie, insbesondere in und für Bochum und die Bürgerinnen und Bürger, schnell beseitigt werden können!
Danke, lieber Jens, für das Interview. Ich wünsche Dir und Deiner Familie eine besinnliche Weihnachtszeit und einen guten Rutsch ins Jahr 2021.
Hinweis: Im Interview wurde ein unverständlicher Satz gestrichen und durch die korrekte Fassung ersetzt.
