Am 4. November 2020 fand die erste (die sogenannte konstituierende) Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Südwest in dieser Wahlperiode statt. Diese – natürlich aufgrund der Corona-Bedingungen – mit ordentlich Abstand in der Maschinenhalle „Friedlicher Nachbar“ in Bochum-Linden.
Bei der Bezirksvertretungswahl am 13. September 2020 (als Teil der Kommunalwahlen) wählten die Bürgerinnen und Bürger im Bochumer Südwesten wie folgt (siehe auch die Grafik zur Sitzverteilung):
SPD: 38 % (8 Sitze)
CDU: 22,3 % (4 Sitze)
Grüne: 22,2 % (4 Sitze)
Die Linke: 5,2 % (1 Sitz)
AfD: 4,5 % (1 Sitz)
FDP: 3,4 % (1 Sitz)
Nicht genügend Stimmen für einen Sitz in der Bezirksvertretung hatten:
Stadtgestalter: 1,9 %
UWG/Freie Bürger: 1,8 %
Soziale Liste: 0,6 %
NPD: 0,2 %
In der letzten Wahlperiode gab es eine rot-grüne Koalition in der Bezirksvertretung Bochum-Südwest. Auch in dieser Wahlperiode haben SPD und Grüne eine Mehrheit in der Bezirksvertretung und konnten diese sogar ausbauen. Spätestens mit der Unterzeichnung des rot-grünen Koalitionsvertrages war klar, dass die Koalition ihre Arbeit fortsetzen soll.
Während schon normale Sitzungen von Bezirksvertretungen manchmal etwas formalistisch erscheinen, sind das die konstituierenden Sitzungen umso mehr. Unter Leitung der oder des Altersvorsitzenden (das an Lebensjahren älteste Mitglied der Bezirksvertretung) wird – ohne Aussprache – die Wahl des Bezirksbürgermeisters bzw. der Bezirksbürgermeisterin durchgeführt.
Von den 18 anwesenden Mitgliedern (eigentlich: 19) war Bezirksvertreterin Brigitte Kirchhoff (SPD) die Altersvorsitzende, die souverän und zügig durch ihren Part der Sitzung führte.
Wie in der Vergangenheit auch, entschied sich die Bezirksvertretung dafür, dass es zwei stellvertretende BezirksbürgermeisterInnen geben soll.
Das ganze wurde dann über ein gemeinsames Wahlverfahren basierend auf Listenvorschlägen in einem Wahlgang durchgeführt.
(Gemeinsamer) Wahlvorschlag
Der gemeinsame Wahlvorschlag von SPD, Grünen, CDU, FDP und Linke sah wie folgt aus:
- Marc Gräf (SPD)
- Monika Engel (Grüne)
- Andreas Bracke (CDU)
Da es keinen anderen Wahlvorschlag gab, war damit auch schon im Vorfeld klar, dass Marc Gräf von der SPD erneut Bezirksbürgermeister werden soll. Seine erste Stellvertreterin ist Monika Engel von den Grünen und der zweite Stellvertreter Andreas Bracke von der CDU.
Wahlergebnis
Bei nur einem Wahlvorschlag, der auch breit überparteilich getragen wurde, verwundert es nicht:
18 Ja-Stimmen für die gemeinsame Liste, insofern ein einstimmiges Ergebnis.
Marc Gräf (SPD) erneut von der Bezirksvertretung Bochum-Südwest zum Bezirksbürgermeister gewählt:
Nachdem Marc Gräf die Wahl angenommen hat, wurde er feierlich in sein Amt eingeführt und entsprechend verpflichtet:
Natürlich gab es danach dann auch Blumen und Applaus:
Erst offiziell von der Stadt Bochum (überreicht durch Brigitte Kirchhoff)…
… und danach unter anderem von der SPD-Fraktion:
Mit der Übernahme der Amtsgeschäfte übernahm Marc Gräf dann die Sitzungsleitung und verpflichtete seine beiden StellvertreterInnen und auch die restlichen Mitglieder der Bezirksvertretung.
Danach gab es dann eine kurze Rede des Bezirksbürgermeisters über die Rolle der Bezirksvertretungen in der Kommunalpolitik und wie wichtig diese Aufgabe sei.
Im Anschluß der feierlichen Vorgänge erhielt jedes Mitglied der Bezirksvertretung ein kleines florales Geschenk, bevor es dann mit der eigentlichen Sitzung weiterging.
In der Sitzung ging es dann unter anderem um die Spielleitplanung für den Bezirk Südwest, die Besetzung des 22. Schiedsamtsbezirkes in Bochum (Weitmar/Linden/Dahlhausen), einen Zuschussantrag des Bürgerschützenvereins „Blau-Weiß“ 05 Bochum-Oberdahlhausen und die Gestaltung des Wilhelm-Hopmann-Platzes in Bochum-Linden.
Die nächste Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Südwest ist für den 9. Dezember 2020 geplant.